Allgemeine Geschäftsbedingungen von supreme – carparts & styling, Inhaber: Eric Auerbach
§ 1 – Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Eric Auerbach (nachfolgend Verkäufer genannt) bietet Waren zum Kauf über die Internetplattform "eBay" an. Angeboten wird Fahrzeugzubehör wie z.B. verchromte, Kunststoffleisten, Aufkleber und Folien.
(2) Allen Verträgen, die zwischen Verkäufer und Kunde über eBay geschlossen werden, liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) zugrunde. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Dem Kunden bekannt gegebene Änderungen der AGB gelten als genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von sechs Wochen Widerspruch erhebt. Vorher eingehende Aufträge werden nach dem zu dem Zeitpunkt noch gültigen AGB bearbeitet.
§ 2 - Vertragsbildung und -gegenstand
(1) Kunden können die vom Verkäufer auf einer eBay-Webseite bzw. in einem eBay-Shop eingestellten und beschriebenen Artikel kaufen, indem sie die von eBay dort jeweils vorgegebenen Anleitungen befolgen. Den Anleitungen kann der Kunde auch entnehmen, wie er etwaige Eingabefehler vor Vertragsschluss korrigieren kann.
(2) Bei Internet-Auktionen auf der eBay-Webseite kommt der rechtsgültige Vertrag automatisch bei einem „Sofortkauf“ zu einem Festpreis zu Stande, ohne dass es einer gesonderten Auftragsbestätigung bedarf. Nähere Einzelheiten zum Vertragsschluss ergeben sich aus den insoweit geltenden, sowohl vom Kunden als auch vom Verkäufer als Voraussetzung für die Nutzung der eBay-Plattform akzeptierten AGB und Grundsätzen von eBay (abrufbar unter www.ebay.de).
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 - Preise - Zahlungsbedingungen
(1) Beim Kaufs über die Sofort-Kaufen-Option gilt der in der eingestellten Artikelbeschreibung vom Verkäufer angegebene Festpreis. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt dem Verkäufer vorbehalten.
(2) Sofern sich aus der Auktionsbeschreibung nichts anderes ergibt, gelten die Preise in EURO, ab Firmensitz. Die anfallenden eBay-Gebühren trägt der Verkäufer. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(3) Die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% ist in allen Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse nach Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto des Verkäufers oder via PayPal.
(5.1) Der Kunde muss die Zahlung bei Vorkasse oder via PayPal unter Angabe seines bei der Internet-Verkaufsplattform existierenden Mitgliedsnamens und der jeweiligen Artikelnummer ausführen.
(5.2) Der Kunde kann bei unseren ebay Angeboten ebenfalls die Zahlungsart Kauf auf Rechnung wählen. Hierbei gilt es zu beachten, dass die Forderungen des Verkäufers bei dieser Zahlungsmethode an das Unternehmen PayPal abgetreten werden. Käufer müssen den Rechnungsbetrag in diesem Fall nicht an den Verkäufer zahlen, sondern an Paypal. Aus diesem Grund wird Paypal eine Bonitätsprüfung für den Käufer durchführen. Entsprechende Überweisungsdaten (Bankverbindung) werden Ihnen im Rahmen der ebay Kaufabwicklung bereit gestellt.
(6) Mit Eingang der Bestellung wird die Ware für den Kunden reserviert. Erfolgt die Bezahlung der Ware nicht innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsabschluss, so behält sich der Verkäufer eine anderweitige Verfügung über die Ware ausdrücklich vor.
§ 4 - Vertragsabwicklung
Kunden, die einen Artikel beim Verkäufer erworben haben, erhalten unmittelbar nach dem Erwerb über die Sofort-Kaufen-Option eine E-Mail (Erstkontaktmail) vom Verkäufer, in der sämtliche beim Verkäufer gespeicherten Einzelheiten des geschlossenen Vertrages nochmals zusammengefasst werden.
§ 5 - Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine von ihm bei eBay hinterlegten und dem Verkäufer bei Vertragsschluss mitgeteilten persönlichen Daten für die Vertragserfüllung, insbesondere die erreichbare E-Mail-Adresse und Lieferanschrift, richtig sind. Der Kunde gewährleistet außerdem, dass der E-Mail-Empfang unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse technisch möglich ist und nicht durch z.B. Weiterleitung, Stilllegung oder Kapazitätsüberschreitung verhindert wird.
(2) Der Käufer übermittelt auf Nachfrage des Verkäufers diesem alle für den Versand nötigen Fahrzeugdaten.
(3) Der Verkäufer ist zur Vertragserfüllung grundsätzlich nur gegenüber demjenigen Kunden verpflichtet, der ihm von eBay als Käufer genannt wurde. Sollte der Kunde dem Verkäufer über eBay versehentlich persönliche Daten übermittelt haben, die nicht aktuell sind, so hat der Kunde insoweit erforderliche Korrekturen unverzüglich an den Verkäufer und auch an eBay mitzuteilen.
(4) Mehrkosten, die dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse entstehen, sind auf Verlangen des Verkäufers vom Kunden zu erstatten. Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Kunde seine in den vorherigen Absätzen genannten Mitwirkungspflichten verletzt.
§ 6 - Warenlieferung
(1 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Ware kommt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Geldeingang (der in der Rechnung ausgewiesene Kaufpreis inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten) zum Versand. Die Paketlaufzeit beträgt 1 - 3 Werktage.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(5) Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag.
(6) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht, es sei denn die verspätete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.
(7) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung sämtlicher seiner gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche, insbesondere der Bezahlung, bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die gelieferte Ware in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr zu veräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist widerruflich ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen in eigenem Namen, für dessen Rechnung einzuziehen. Der Käufer hat die von ihm für den Verkäufer eingezogenen Beträge (bei laufenden Nebenabreden) sofort an den Verkäufer abzuführen, soweit dessen Forderungen fällig sind. Auf Anforderung hin wird der Käufer die Abtretung gegenüber seinen Kunden offen legen und dem Verkäufer die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben.
§ 8 - Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit Absendung der Ware durch den Verkäufer auf den Käufer über, d.h. versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers den Liefergegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur oder dem Frachtführer ausgeliefert hat. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs erst mit Übergabe der Ware auf den Käufer über.
§ 9 - Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( supreme - carparts & styling, Inhaber: Eric Auerbach, Oppenheimer Straße 59, 55130 Mainz, Deutschland, e-Mail: info@supreme-carparts.com, Telefon: 06131-6986866) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende und jeder Sendung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
(2) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
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Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: supreme - carparts & styling, Eric Auerbach, Oppenheimer Straße 59, 55130 Mainz, Deutschland
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) :
Bestellt am (*)/erhalten am (*) :
Rechnungsnummer:
Name des/der Verbraucher(s) :
Anschrift des/der Verbraucher(s) :
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) :
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 - Gewährleistung
(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
(3) Beim Kauf gebrauchter Ware wird die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
§ 11 – Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommission stellt Ihnen eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Dies erreichen Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
§ 12 – Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 13 - Haftungsbeschränkung
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2) Für solche Schäden, die nicht von (1) erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von (1) noch (2) erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer auch nicht für Anwendungsfehler.
(5) Da es sehr viele verschiedene Oberflächen gibt, kann auch keine Haftung hinsichtlich der Entfernbarkeit oder für Beschädigungen von Oberflächen, die durch die Selbstklebefolie der Zierleiste entstehen können, übernommen werden. Eine unsachgemäße Montage oder eine falsche Positionierung kann den Lack beschädigen. Die Zierleisten müssen nach der Installation auf optimalen Halt geprüft werden und es muss sichergestellt werden, dass ein ausreichender Abstand zu Karosseriekanten besteht, damit die Zierleisten beim Öffnen beweglicher Teile wie z.B. Türen, die Karosserie sowie den Lack nicht streifen oder zerkratzen können. Die Gewährleistung wird nur auf den Artikel gewährt und schließt Schäden, die eventuell am Fahrzeug entstehen, ausdrücklich aus.
§ 14 - Datenspeicherung
(1) Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Sofortkaufs gespeichert und verarbeitet und zwar unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Bitte auf Einsicht oder Änderung der Daten muss der Kunde schriftlich per E-mail oder Post an den Verkäufer stellen.
(2) Personenbezogenen Daten einschließlich der Haus- und E-Mail-Adresse werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Hier beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten aber auf das erforderliche Minimum.
§ 15 – Abgabemengen
Die unter ebay.de eingestellten Angebote richten sich vorrangig an Privatkunden. Die Abgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen (max. 3 Stk. je Artikel). Händleranfragen richten Sie bitte per E-Mail an info@supreme-carparts.com
§ 16 – Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1 ) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendete Sprache ist Deutsch.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers in Mainz. Der Verkäufer ist aber auch dazu berechtigt, den Käufer an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
Impressum:
supreme - carparts & styling
Inhaber: Eric Auerbach
Oppenheimer Straße 59
55130 Mainz
Deutschland
Tel.: 06131-6986866
e-mail: info@supreme-carparts.com
USt.-ID: DE251001153
Stand: 14. Februar 2016
